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Nutzungsbedingungen für den Blubbsoft-Treffpunkt

§1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums Treffpunkt von der Blubbsoft GmbH gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.


§2 Vertragsschluss und -gegenstand

1. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge, Themen und Umfragen im Forum einstellen können.
2. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht der Blubbsoft GmbH.
3. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
4. Das Profilbild darf keine Marken- oder Bildrechte Dritter verletzen. Falls Sie fremde Inhalte nutzen, müssen Sie über eine Einwilligung des Rechteinhabers verfügen.
5. Werbung (auch getarnt) ist durch Posts im Forum, in Ihrem Profil, im Benutzernamen, in der Signatur und im Profilbild generell untersagt.
6. Links ohne Bezug zum Thema oder mit (teil-)kommerzieller Absicht, sowie die Veröffentlichung von Mailadressen, Namen, Telefonnummern, Adressen oder Details aus dem Privatleben anderer sind nicht gestattet und werden entfernt.
7.  Über Private Nachrichten können persönliche Gespräche und Diskussionen geführt werden, welche nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, oder nichts mit einem Thema im Forum zu tun haben. Private Nachrichten sollen auch privat bleiben, daher ist das Veröffentlichen untersagt.
8. Ihre Beiträge müssen sich auf das Thema beziehen, relevante Aspekte einbringen und können konträre Standpunkte beinhalten. Je weiter sich Ihr Posting vom Ursprungsthema wegbewegt, desto wahrscheinlicher ist es, dass es von der Blubbsoft GmbH gelöscht wird. Das gilt auch für Fragen und Kommentare, die die Moderation betreffen.


§3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
•   Beleidigende, gewaltverherrlichende, diskriminierende, drohende, belästigende, denunzierende, vulgäre, provozierende, rassistische, sexistische, frauenfeindliche, homophobe, antisemitische und andere menschenfeindliche oder in sonstiger Weise zu beanstandende oder strafbare Äußerungen sowie Links zu Seiten mit solchen Inhalten zu posten. Gleiches gilt für Äußerungen auf typische Verhaltensweisen anderer Nationalitäten oder Gruppen. Aufrufe zu Gewalt werden im Treffpunkt nicht akzeptiert. Sie können für Ihre Postings zur Verantwortung gezogen werden. Ihre Daten werden von uns an Dritte oder Behörden herausgegeben, wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind.
•   Spam über das System an andere Nutzer zu versenden
•   Spam in Forenthemen zu betreiben: Verzichten Sie auf Spamming (mehrere Postings mit gleichem oder ähnlichem Inhalt) und Flooding ("Überfluten" der Debatte mit einer hohen Anzahl von Beiträgen).
•   gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden
•   wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen
•   Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings)
•   Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen
•   Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch die Blubbsoft GmbH zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und eigene Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen sind teilöffentlich, weil alle Ansprechpersonen von Blubbsoft-Kunden einen Foren-Account bekommen können.
3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann die Blubbsoft GmbH unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
•   Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
•   Ausspruch einer Abmahnung oder
•   Sperrung des Zugangs zum Forum
4. Sollten Dritte oder andere Nutzer die Blubbsoft GmbH wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste der Blubbsoft GmbH durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, die Blubbsoft GmbH von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und der Blubbsoft GmbH die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Die Blubbsoft GmbH wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Die Blubbsoft GmbH ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, die Blubbsoft GmbH nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der Blubbsoft GmbH bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.


§4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen der Blubbsoft GmbH jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat die Blubbsoft GmbH das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.


§5 Haftungsbeschränkung

1. Die Blubbsoft GmbH des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Die Blubbsoft GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Blubbsoft GmbH haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet die Blubbsoft GmbH nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der Blubbsoft GmbH gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.


§6 Laufzeit/ Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch der Blubbsoft GmbH mitteilen.